TSG Hatten-Sandkrug und das Amt des Bürgermeisters

Warum ich Transparenz eingefordert habe – und falsche Behauptungen über meine Person nicht stehen lasse

Titelbild: mit ChatGPT erstellt (KI-generiertes Symbolbild)

In den vergangenen Tagen ist eine Diskussion um die TSG Hatten-Sandkrug und meine Haltung als Bürgermeisterkandidat entstanden. Nachdem der Vorsitzende der TSG, Ingo Kühling, inzwischen öffentlich konkrete Behauptungen über mein Verhalten auf Facebook aufgestellt und trotz meiner Richtigstellung bekräftigt hat, möchte ich den Sachverhalt einmal zusammenhängend darstellen.

Mir ist dabei eines wichtig:

Es geht mir nicht um eine Auseinandersetzung mit der TSG.

Die TSG Hatten-Sandkrug ist mit mehr als 3.000 Mitgliedern ein bedeutender Sportverein unserer Gemeinde. Die Arbeit der vielen ehrenamtlich Engagierten verdient Anerkennung und Unterstützung. Genau das habe ich dem Vorstand am 28. August auch schriftlich mitgeteilt.

Meine Haltung gegenüber der TSG – und gegenüber allen anderen Vereinen unserer Gemeinde – habe ich dabei in drei Sätzen zusammengefasst:

Partnerschaft ja. Transparenz unbedingt. Gleichbehandlung immer.

Was ist geschehen?

Die TSG hatte die fünf Bürgermeisterkandidaten ursprünglich zu einer öffentlichen Veranstaltung am 20. August eingeladen. Diese Veranstaltung wurde abgesagt. Die Absage wurde den Kandidaten am 10. August durch das TSG-Vorstandsmitglied Markus Wolf mitgeteilt.

Anschließend erfolgte eine Einladung zu einer kleineren, nichtöffentlichen Runde am 29. August. Auch dieser Termin kam nicht zustande.

Schließlich wurden wir für den 5. September – nur acht Tage vor der Kommunal- und Bürgermeisterwahl – zu einem nichtöffentlichen Frühstück mit Vertretern und Mitgliedern der TSG eingeladen. Gleichzeitig sollten wir drei Fragen zur zukünftigen Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und TSG schriftlich beantworten.

Diese drei Fragen habe ich vollständig beantwortet. Ich habe dabei unter anderem erklärt, dass eine enge und verlässliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und TSG in meinem Interesse liegt.

Ich habe aber auch deutlich gemacht: Bevor über weitere Investitionen, finanzielle Verpflichtungen oder veränderte Aufgabenverteilungen gesprochen wird, müssen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Gemeinde und TSG transparent betrachtet werden. Dazu gehören beispielsweise kommunale Bürgschaften und sonstige Sicherheiten, bestehende Forderungen und Verpflichtungen, Investitions- und Betriebskosten sowie mögliche zukünftige finanzielle Risiken für die Gemeinde.

Das ist keine Position gegen die TSG. Es ist verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichem Geld.

Warum ich den Termin am 5. September abgesagt habe

Auch diese Entscheidung habe ich dem TSG-Vorstand ausführlich begründet.

Wenn Bürgermeisterkandidaten über zukünftige kommunale Investitionen, finanzielle Unterstützung und die mögliche Übernahme gesellschaftlicher Aufgaben durch einen Verein sprechen, geht es nicht nur um vereinsinterne Angelegenheiten. Es geht um öffentliche Mittel und zukünftige politische Entscheidungen der Gemeinde.

Deshalb halte ich eine öffentliche Diskussion wenige Tage vor einer Bürgermeisterwahl für das angemessene Format. Ich habe der TSG gleichzeitig ausdrücklich angeboten, meine schriftlichen Antworten vollständig und unkommentiert an die Teilnehmenden weiterzugeben. Und ich habe erklärt:

Für eine öffentliche Kandidatenveranstaltung stehe ich jederzeit zur Verfügung – selbstverständlich auch für kritische Fragen.

Dann kamen Fragen zu „Hatter Stimmen“

Mit der Einladung stellte der TSG-Vorstand allen fünf Bürgermeisterkandidaten zusätzlich Fragen zu Veröffentlichungen des anonymen Facebook-Profils „Hatter Stimmen“. Auch diese Fragen habe ich am 28. August schriftlich und eindeutig beantwortet:

• Nein, ich betreibe „Hatter Stimmen“ nicht.
• Nein, ich bin weder unmittelbar noch mittelbar daran beteiligt und habe an der Erstellung oder Verbreitung der dortigen Beiträge nicht mitgewirkt.
• Nein, ich habe keine entsprechenden Informationen an „Hatter Stimmen“ oder andere Dritte zur Erstellung oder Verbreitung dieser Beiträge weitergegeben.
• Nein, mir ist nicht bekannt, wer das Profil betreibt.

Damit war die Angelegenheit für mich beantwortet.

Und nun zu den aktuellen Behauptungen von Ingo Kühling

Herr Kühling behauptet inzwischen öffentlich im Zusammenhang mit der Facebook-Gruppe „LK Oldenburg“, Simon Kiel und ich hätten erneut Inhalte eines anonymen Autors veröffentlicht. Außerdem erweckt er den Eindruck, wir beide hätten anschließend seinen dort veröffentlichten Kommentar gelöscht.

Soweit diese Behauptungen mich betreffen, sind sie falsch.

Ich habe den betreffenden anonymen Beitrag auf „LK Oldenburg“ weder eingestellt noch veröffentlicht oder freigeschaltet und war an seiner Veröffentlichung auch nicht anderweitig beteiligt. Ich habe den Kommentar von Herrn Kühling weder gelöscht noch war ich an der Entscheidung über dessen Löschung beteiligt.

Die Entscheidung über die Löschung wurde nach meiner Kenntnis allein von Simon Kiel getroffen, nachdem Herr Kühling einer Aufforderung nicht nachgekommen war, die einleitenden persönlichen Abwertungen aus seinem Kommentar zu entfernen.

Mehr noch: Ich selbst habe als Moderator zuvor die Anfrage von Ingo Kühling genehmigt, Mitglied der Gruppe „LK Oldenburg“ zu werden. Damit habe ich ihm gerade die Möglichkeit eröffnet, dort seine eigene Position öffentlich darzustellen.

Herrn Kühling habe ich bereits aufgefordert, die mich betreffenden falschen Behauptungen richtigzustellen. Stattdessen hat er sie bekräftigt. Deshalb stelle ich den Sachverhalt hier öffentlich klar.

Worum es mir geht

Kritik gehört zur Politik. Auch deutliche Kritik. Wer für das Bürgermeisteramt kandidiert, muss damit umgehen können. Aber zwischen Kritik und überprüfbaren Tatsachenbehauptungen besteht ein Unterschied.

Ich werde mich deshalb nicht an einer persönlichen Auseinandersetzung mit dem Vorsitzenden der TSG beteiligen. Ebenso wenig werde ich meine kritischen Fragen zum Umgang mit öffentlichen Mitteln zurücknehmen.

Als Bürgermeister hätte ich nicht die Interessen eines einzelnen Vereins zu vertreten. Meine Verantwortung würde der gesamten Gemeinde Hatten gelten – großen und kleinen Vereinen, Feuerwehren, sozialen und kulturellen Initiativen und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern.

Deshalb bleibt meine Haltung:

Partnerschaft ja.
Transparenz unbedingt.
Gleichbehandlung immer.

Walter Schleef
Bürgermeisterkandidat für die Gemeinde Hatten